[LinuxOB] [Off-Topic] Bundestagswahl

[Alexander Müller]

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Daniel Dombrowski schrieb:

> On 2005.09.13 15:29, Alexander Müller wrote:
>
>> Hesse, Christian schrieb:
>>
>>> On Tuesday 13 September 2005 14:32, Alexander Müller wrote:
>>>
>>>> Hi!
>>>>
>>>> Thomas Letzner schrieb:
>>>>
>>>>> Und du möchtest ihn gerne ein letztes mal live im Amt sehen
>>>>> richtig? :-)
>>>>
>>>> Ich werde ihn wohl noch oefter sehen.
>>>
>>>
>>> Das hat keiner bezweifelt. Es ging darum, dass du ihn gerne ein
>>> letztes mal live *im Amt* sehen willst. ;)
>>
>> Wieso? Schwarz/Gelb-Mehrheit gibt es nicht mehr. Also sind noch
>> eine Ampelkoalition und ein Buendnis mit Links moeglich.
>
>
> Träum weiter ... aber was hat das eigentlich mit Linux zu tun?

Ich halte es selber zwar fuer unwahrscheinlich, dass die Koalitionen
zu stande kommen, aber moeglich sind sie, da die CDU keine Mehrheit
mehr hat.

Was das mit Linux zu tun hat? Nicht viel. Aber es gibt Dinge, die nunmal
gesagt werden muessen. Dazu gehoeren z.B.:

 - der SPD wird die Schuld fuer Hartz IV zugeschoben.
 -> Faelschlicher Weise, denn die urspruenglichen Konzepte der
Kommission Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, die in 4
Gesetzen zusammengefasst (Umbau der Bundesanstalt
fuer Arbeit, Aenderungen im Leistungsrecht, Aenderungen bei den
Instrumenten der aktiven Arbeitsmarktpolitik und Aenderungen
im Altersteilzeitgesetz**) wurden, wurden verfaelscht..

Da im Gesetzgebungsverfahren der BRD der Bundesrat ein
Vetorecht hat, kam es zu einem Streit um das Konzept. Zu der Zeit
hatte die CDU im Bundesrat und die SPD im Bundestag (mit den
Gruenen) die Mehrheit. Um ein Gesetz in Kraft treten zu lassen
muessen beide Organe mit einer 2/3 Mehrheit zustimmen. Die
CDU hat ihre Mehrheit ausgenutzt und ihr Vetorecht benutzt um vor
den Vermittlungsausschuss die eigenen Ideen und Konzepte
in Hartz IV unterzubringen. Da das Hartz-Konzept aber nur dann
funktionieren kann, wenn alle Gesetze 1:1 uebernommen werden,,
und da die Medien nur Teile der Informationen weitergeben und auch
da viele Schulen in Sachen Politik zu wenig aktuelle Themen behandeln,
gibt es die Probleme und die negativen Meinungen in der Allgemeinheit.

Ich koennte viele Gruende nennen, wieso man die CDU NICHT waehlen
sollte, aber wer da mehr erfahren will kann Freitag einfach zum
technischen
Rathaus nach Sterkrade gehen und sich da anhoeren was Schroeder zu
sagen hat.

Alexander
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