[LinuxOB] [Off-Topic] Bundestagswahl

[katja pieck]

Am Dienstag, 13. September 2005 16:12 schrieb Alexander Müller:
> Daniel Dombrowski schrieb:
> > On 2005.09.13 15:29, Alexander Müller wrote:
> >> Hesse, Christian schrieb:
> >>> On Tuesday 13 September 2005 14:32, Alexander Müller wrote:
> >>>> Hi!
> >>>>
> >>>> Thomas Letzner schrieb:
> >>>>> Und du möchtest ihn gerne ein letztes mal live im Amt sehen
> >>>>> richtig? :-)
> >>>>
> >>>> Ich werde ihn wohl noch oefter sehen.
> >>>
> >>> Das hat keiner bezweifelt. Es ging darum, dass du ihn gerne ein
> >>> letztes mal live *im Amt* sehen willst. ;)
> >>
> >> Wieso? Schwarz/Gelb-Mehrheit gibt es nicht mehr. Also sind noch
> >> eine Ampelkoalition und ein Buendnis mit Links moeglich.
> >
> > Träum weiter ... aber was hat das eigentlich mit Linux zu tun?
>
> Ich halte es selber zwar fuer unwahrscheinlich, dass die Koalitionen
> zu stande kommen, aber moeglich sind sie, da die CDU keine Mehrheit
> mehr hat.
>
> Was das mit Linux zu tun hat? Nicht viel. Aber es gibt Dinge, die nunmal
> gesagt werden muessen. Dazu gehoeren z.B.:
>
>  - der SPD wird die Schuld fuer Hartz IV zugeschoben.
>  -> Faelschlicher Weise, denn die urspruenglichen Konzepte der
> Kommission Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, die in 4
> Gesetzen zusammengefasst (Umbau der Bundesanstalt
> fuer Arbeit, Aenderungen im Leistungsrecht, Aenderungen bei den
> Instrumenten der aktiven Arbeitsmarktpolitik und Aenderungen
> im Altersteilzeitgesetz**) wurden, wurden verfaelscht..
>
> Da im Gesetzgebungsverfahren der BRD der Bundesrat ein
> Vetorecht hat, kam es zu einem Streit um das Konzept. Zu der Zeit
> hatte die CDU im Bundesrat und die SPD im Bundestag (mit den
> Gruenen) die Mehrheit. Um ein Gesetz in Kraft treten zu lassen
> muessen beide Organe mit einer 2/3 Mehrheit zustimmen. Die
> CDU hat ihre Mehrheit ausgenutzt und ihr Vetorecht benutzt um vor
> den Vermittlungsausschuss die eigenen Ideen und Konzepte
> in Hartz IV unterzubringen. Da das Hartz-Konzept aber nur dann
> funktionieren kann, wenn alle Gesetze 1:1 uebernommen werden,,
> und da die Medien nur Teile der Informationen weitergeben und auch
> da viele Schulen in Sachen Politik zu wenig aktuelle Themen behandeln,
> gibt es die Probleme und die negativen Meinungen in der Allgemeinheit.
>
> Ich koennte viele Gruende nennen, wieso man die CDU NICHT waehlen
> sollte, aber wer da mehr erfahren will kann Freitag einfach zum
> technischen
> Rathaus nach Sterkrade gehen und sich da anhoeren was Schroeder zu
> sagen hat.
>
> Alexander

Also Alexander, vielleicht hast du es noch nicht gemerkt, aber ich bin 
betroffen. Das Kindergeld, das man uns mit einer Hand gibt, wird von der 
anderen genommen und das hätte gar nicht erst passieren dürfen. Kindergeld 
und Kindesunterhalt ist Eigentum des Kindes und darf nicht zum Unterhalt der 
Erziehungsberechtigten angerechnet werden. 

Die SPD erhält nie wieder eine Stimme von meiner Familie. Mein Urgroßvater hat 
diese Partei einmal mit gegründet. Nach dem 2. Weltkrieg hat er gesagt, dass 
er sich verraten gefühlt. Diese Partei hat sich bereits in den 20ger Jahren 
weit vom Weg Lasalles entfernt. August Bebel routiert gerade in seinem Grab.

Gruß Katja
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